𝐅𝐑𝐄𝐈𝐄 𝐖Ä𝐇𝐋𝐄𝐑 𝐳𝐮𝐦 𝐞𝐫𝐧𝐞𝐮𝐭𝐞𝐧 𝐀𝐮𝐬𝐬𝐜𝐡𝐥𝐮𝐬𝐬 𝐯𝐨𝐧 𝐖𝐚𝐡𝐥𝐟𝐨𝐫𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐞𝐬𝐳𝐞𝐧𝐭𝐫𝐚𝐥𝐞 𝐟ü𝐫 𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞 𝐁𝐢𝐥𝐝𝐮𝐧𝐠 𝐳𝐮𝐫 𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐭𝐚𝐠𝐬𝐰𝐚𝐡𝐥

Zum wiederholten Male werden die FREIEN WÄHLER ☀ in Sachsen vom Prozess der öffentlichen Meinungsbildung ausgeschlossen.📍

Die Landeszentrale für politische Bildung und die meisten sächsischen Tageszeitungen greifen dabei auf den Begriff der sog. „abgestuften Chancengleichheit“ zurück. Hier werden die Parteien, die in den jeweiligen Parlamenten schon vertreten sind oder nach den aktuellen Umfragen die 5%-Hürde erreichen könnten, zu Wahlforen eingeladen.
Diese Praxis geht nach Meinung von Anselm Meyer, stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler und Direktkandidat im Landkreis Zwickau, aber an der gesamtgesellschaftlichen Wirklichkeit und an der Herausforderung, eine lebendige Demokratie zu entwickeln, komplett vorbei.

„Wenn politische Relevanz mehr aus demokratisch nicht legitimierten Erhebungen (von zum Teil interessengeleiteten Meinungsforschungsinstituten) abgeleitet wird und weniger aus der Fülle politischer Akteure der jeweiligen Parteien und Wählervereinigungen auf allen politischen Ebenen, läuft aus meiner Sicht irgendetwas richtig schief. Demokratie gedeiht nur dort nachhaltig, wo sie schon auf der untersten Ebene staatspolitischen Handelns, angefangen bei den Ortschaftsräten, den zum Teil ehrenamtlichen Bürgermeistern usw. ernst genommen, sichtbar gemacht und ins Gespräch gebracht wird“.

Nun sind gerade auf kommunaler Ebene die FREIEN WÄHLER ☀ sehr stark vertreten und ein unverzichtbarer Teil lebendiger Demokratie in Sachsen. Leider ist aber die erneute Ausgrenzung der FREIEN WÄHLER ein unübersehbares Zeichen dafür, wie gering die Achtung der Medien und leider auch der Landeszentrale für politische Bildung vor der Relevanz der kleinen und vermeintlich nachgeordneten kommunalen Vertretungen, Gremien

und Ämter ist.

Anselm Meyer gehört zu den Menschen, die schon weit vor 1989 unter Inkaufnahme von Nachteilen aktiv waren, damit menschenunwürdiger Zentralismus und gleichgeschaltete Meinungsmacht nicht die tatsächliche Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger fremdbestimmen. Insofern ist es enttäuschend, dass dieses wesentliche Segment demokratischer Vielfalt erneut im demokratischen Diskurs in Vorbereitung auf die Bundestagswahl übergangen wird.

Meyer fügt hinzu: ▶️ „Selbstverständlich bin ich der Meinung, dass nach Wahlen die Machtverteilung und Einflussnahme der jeweiligen Akteure in den Parlamenten hundertprozentig dem erzielten Wahlergebnis entsprechen muss. Dass aber im vorparlamentarischen Raum des Wahlkampfes ohne Not und immer aufs Neue Akteuren, die seit Jahrzehnten demokratische Graswurzelarbeit leisten, die Stimme verwehrt wird, ist nicht nur ein Skandal, sondern eine sichtbare Delegitimierung der kommunalen Kräfte in der gesamtgesellschaftlichen politischen Wahrnehmung. Damit wird das „Oben“ gestärkt und das „Unten“ geschwächt“. ◀️ Hierin liegt auch ein Grund für die Spaltung der Gesellschaft.

✅ Die FREIEN WÄHLER ☀ fordern all diejenigen, die für die gesamtgesellschaftliche Kommunikation vor Wahlen Entscheidungen treffen, zum Nach- und Umdenken auf, damit alle Akteure gesehen und gehört werden; auch die, die weniger finanzstark sind und sich eher zurückhaltend mit medial befeuerter Empörungspolitik in den Vordergrund drängen.

--

Folge uns auf unseren Kanälen und verpasse keine Information!

𝐅𝐑𝐄𝐈𝐄 𝐖Ä𝐇𝐋𝐄𝐑 - 𝐟ü𝐫 𝐕𝐞𝐫ä𝐧𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐝𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐏𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐤!

🧡 fwsachsen.de
🧡     ➩ externer Link
🧡     ➩ externer Link