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Kreisvereinigung Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
demokratischer Diskurs im Wahlkreis 48

07.08.2024
Peggy Weinlich
Lesedauer 2 Minuten
Kurz nach der Kommunalwahl am 9.6.2024 war es klar. Selbst MDR tönte "Alles außer Volksparteien? Sachsen wählen häufiger Wählervereinigungen".
Man könnte meinen, dieses Ergebnis lässt die "Sächsische Landeszentrale für politische Bildung" aufhorchen. Doch weit gefehlt.

Bereits zu den vergangenen Wahlen verschließt sich die SLpB vor dem demokratischen Diskurs und beruft sich dabei nach wie vor auf die abgestufte Chancengleichheit.
Oder um es mit den Worten von Thomas Platz, Sprecher der SLpB zu schreiben: "Keine Partei darf größer oder kleiner gemacht werden als sie ist.".

Doch dabei lässt die Landeszentrale vollkommen außer Acht, dass die Gesetzgebung in Sachsen nicht vorsieht, Wählergemeinschaften zur Wahl zuzulassen.
Seit 1992 gibt es hier den Freien Wähler Sachsen e.V., den Dachverband vieler freien Wählergemeinschaften.
Aus dem Wunsch heraus, dieses geballte Knowhow in die Landesebene zu tragen, wurde 2011 die Landesvereinigung, als "verlängerter Arm" der Basis, gegründet.
Entsprechend sind wir keine typische Partei mit vielen Parteisoldaten, sondern arbeiten eng mit der Basis zusammen.

Eine abgestufte Chancengleichheit (eine Wortkonstruktion, die an sich schon widersprüchlich ist), spiegelt somit in keinster Weise unser Potenzial wider und man kann tatsächlich von einer bewussten Wahlsteuerung der SLpB sprechen.

Entsprechend sind wir jedem Format dankbar, welche es unseren Kandidaten mit ermöglicht, sich fair und demokratisch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu stellen.
Jüngst geschehen in Freital, als der Zusammenleben e.V. die demokratischen Direktkandidaten des Wahlkreises 48 am 6. August, zu einer Diskussionsrunde einlud.

Es wurde gesprochen, u.a. über Investitionsstau, Bildungsnotstand und Klimawandel.
Alexander Frenzel gab zu verstehen, dass alle Schulden, die wir jetzt machen, unseren Kindern und Enkeln hinterlassen werden.
Daher sieht er es als Gebot der Stunde, aufgeblähte Verwaltungen zu verschlanken und komplexe Abläufe erheblich zu entbürokratisieren und zu beschleunigen.
Nicht nur, um den Bürgern endlich entgegenzukommen, sondern auch um das eingesparte Geld sinnvoller in Kommunen und Kreisen investieren zu können.

Über bessere Integration von ukrainischen Flüchtlingen wurde ebenfalls intensiv diskutiert: Geflüchtete Lehrer, die keine Anstellung finden, Kinder, die nicht beschult werden und fehlende Räumlichkeiten und Befugnisse, um entsprechende Lehrer und Schüler zusammen zubringen.

Insgesamt war es ein sehr angenehmer und gelungener Abend! Vielen Dank an dieser Stelle an Tatjana Jurk vom Zusammenleben e.V. für diese Veranstaltung!

FREIE WÄHLER Sachsen